Bald ist Bundestagswahl. Fragt man sich natürlich, wen man wählt. Manche Wähler wissen das schon sehr genau. Viele sind sich aber noch sehr unsicher. Andere wählen jedes Mal das Selbe, ohne sich Gedanken darüber zu machen, was natürlich schade ist. Und gerade in Zeiten wie momentan sind viele von der Politik enttäuscht. Oft scheint nur der Wille von Großkonzernen, Banken, Managern und so weiter zu zählen. Wer vertritt also unsere Interessen? Welche Möglichkeiten außerhalb der etablierten Parteien hat der mündige Wähler? Damit befasst sich dieser Blog, und wendet sich schlichtweg an jeden, der ihn lesen möchte.
Warum man mit Nichtwählen Parteien hilft, die man nicht mag
Die erste Möglichkeit, an die man denkt, wenn man mit der Politik nicht zufrieden ist, ist, gar nicht zu wählen. Das ist zwar durchaus möglich, allerdings nicht besonders schlau. Nicht, weil gar nicht wählen „doof“ ist oder weil es „undankbar“ ist, weil wir froh sein müssen, unsere Demokratie zu haben. Es ist durchaus erlaubt, unzufrieden zu sein. Nein. Nicht wählen kommt den Parteien zu gute, mit denen man unzufrieden war! Warum, wird hier noch erklärt. Es gibt deutlich bessere Möglichkeiten, beispielsweise eine kleine Partei zu wählen, die man gut findet. Schließlich gibt es da nicht nur Extremparteien, sondern auch Kleinparteien, die sich z.B. für den Erhalt von Bürgerrechten einsetzen. Oder man wählt ungültig, was keiner Partei zugute kommt. Es gibt viele Möglichkeiten, und um die geht es hier.
Angenommen, ein Drittel der Stimmen geht an eine große Partei – dann hat jeder Nichtwähler statistisch eine Drittelstimme für diese Partei abgegeben. Viel Spaß beim Nichtwählen für die Großparteien. Ach ja, und auch beim Nichtwählen für die Kleinparteien. Angenommen, eine kleine Partei bekommt 3%, wenn alle Wahlberechtigten wählen gehen. Geht jetzt die Hälfte der Wähler nicht wählen, aber die überzeugten Anhänger dieser Kleinpartei gehen zur Wahl, hat die kleine Partei 6% – und ist drin! Leider sind die Wähler extremistischer, auch rechtsextremer, Parteien, nicht so politikverdrossen wie der Durchschnittsbürger. Eine Stimme für eine andere Partei oder auch eine ungültige Stimme macht also auch Sinn, wenn man nicht will, dass irgendwann auf einmal Rechtsextreme im Bundestag sitzen. In Landtagen ist das ja schon geschehen.
Hier geht es jetzt Schritt für Schritt um die Entscheidung für eine Partei, um Kleinparteien und ums Ungültigwählen.
Wo finde ich kompakte Informationen über Parteien?
Wo kann man sich über die Parteien informieren? Über bpb Methodik zum Beispiel? Da gibt es einmal die Informationen der Bundeszentrale für Politische Bildung (bpb). Die Autoren der bpb sind nicht parteigebunden. Allerdings muss man bedenken, dass die Autoren eine Meinung haben – auch wenn niemand persönlich angegriffen wird, spürt man das gerade bei manchen Kleinparteien. Denke man sich dazu, was man will. Jedenfalls werden die Parteien so vorgestellt, dass man sich realistisch etwas dazu vorstellen kann. Wer etwas über die Parteien lesen will, sich einen Überblick verschaffen will, kann das unter „Wer steht zu Wahl?“ tun.
Man kann neben diesen Beschreibungen durch die bpb auch die Statements der Parteien mit der eigenen Meinung vergleichen. Der Wähler hat z.B. beim Wahl-O-Mat die Möglichkeit, per Anklicken 38 Statements zuzustimmen oder nicht. Hinterher kann man Dinge, die einem wichtig sind, noch mal doppelt gewichten. Dann kann man verschiedene Parteien anklicken und die Standpunkte vergleichen. Übereinstimmungen werden in Prozent angezeigt. Danach kann man auf die Partei klicken, um deren Standpunkte mit den eigenen zu vergleichen.
Die Parteien haben alle zu den Statements jeweils zugestimmt oder nicht, und eine Erklärung dazu abgegeben. Die ist wichtig! Z.B. kann man gegen die EU sein. Man stimmt bei „Soll Deutschland aus der EU austreten“ zu. In der Vergleichsliste hat dann eine Partei, mit der man viele Übereinstimmungen hat, gemeint, nein, sie sind nicht für den Austritt. Da ist das Warum wichtig. „Weil die EU wichtig für die Wirtschaft, gut und ein großer Fortschritt ist“ ist etwas anderes als „Weil die EU sich ändern muss und wir eine andere Art von Staatengemeinschaft brauchen.“ Diese Meinungen waren jetzt kurz auf den Punkt gebracht und stehen nirgendwo wörtlich. Aber Sie sehen, es ist wichtig, diese Statements dann mal anzuklicken, wenn man sich nicht sicher ist.
Zum Wahl-O-Mat hier klicken: Wahl-O-Mat Bundestagswahl 2009
Zu Kleinparteien und Großparteien – Sind die Kleinen glaubwürdiger?
Dann ist die Frage natürlich, was von den Statements hält man für glaubwürdig. Bei der Glaubwürdigkeit kommt man wieder bei der Frage an, ob es glaubwürdige Parteien gibt. Auf die etablierten Großparteien ist der wirtschaftliche Einfluss meist sehr hoch. Man liest den Lobby-Einfluss, Großspenden usw. jeden Tag in der Zeitung. Das führt natürlich dazu, dass sich die „kleinen Leute“ von diesen Parteien weniger vertreten fühlen. Klar, wer wählt schon jemanden, der sich von Konzernbossen und Krisenmanagern beeinflussen lässt.
Die großen Wirtschaftsvertreter haben allerdings nur ein Interesse daran, große Parteien zu sponsern, die auch sicher ins Parlament kommen. Wer verschwendet schon sein Geld an eine Kleinpartei? Bei Kleinparteien kann man also damit rechnen, dass das Geld hauptsächlich das staatliche Wahlkampfgeld ist, und die Parteimitglieder eher aus Überzeugung arbeiten. Hier muss man eben hinschauen, ob man mit dieser Überzeugung übereinstimmt. Aber es gibt mehr als die extremistischen Kleinparteien!
Es gibt auch demokratische Kleinparteien
Genau, die gibt es. Kleinparteien jenseits des extremistischen Spektrums, und damit ist nicht die spirituelle Politik der Violetten gemeint. Als Beispiel muss man – klar, wir sind im Internet – etwa die Piratenpartei erwähnen. Piraten klingt ein bisschen wild. Trotzdem handelt es sich um eine demokratisch überzeugte Partei, die weder rechts noch links ist. Die Piraten setzen sich für Meinungsfreiheit und Bürgerrechte ein. Zensur, übertriebene Überwachung, die Speicherung unserer Daten, Verbote statt offene Diskussionen, sollte es nach Meinung der Piraten nicht geben. Stattdessen muss in der heutigen Informationsgesellschaft freie Meinung und von Grund auf demokratische Politik möglich sein. Die Piraten werden hier auch genannt, weil sie – 2006 gegründet – als sehr neue Partei vielleicht auf dem Sprung ins Parlament stehen. In einigen Ländern kamen sie auf gut 3%. In Schweden gibt es auch eine Piratenpartei, die mit über 5% im Parlament sitzt.
Neben der Piratenpartei gibt es noch mehr demokratische Kleinparteien, die sich z.B. für Umwelt, Volksabstimmungen usw. einsetzen. Hier noch mehr zu nennen, würde den Rahmen sprengen, dafür gab es ja Links zu Informationen.
Protestwahl: Ungültig wählen kommt keiner Partei zu Gute
Und jetzt zu den notorischen Nichtwählern, die sich mit keiner Partei anfreunden können. Warum man damit den großen Parteien genauso hilft wie Rechtsextremen hatten wir oben schon. Also, was tun? Es ist absolut erlaubt und in Ordnung, ungültig zu wählen. Das wird statistisch als abgegebene Stimme angerechnet, aber keiner Partei. Kurz gesagt, ungültig wählen nutzt keiner der Parteien. So verhindert man, dass man im stillen Kämmerlein eine halbe Stimme für die zukünftigen Regierungsparteien, die man ja nicht wählen wollte, abgegeben hat. Wie wählt man ungültig? Man macht es am besten ganz deutlich, so hat es der Wahlhelfer leicht. Einfach in jedes Kästchen ein Kreuz setzen („Der Wählerwille ist nicht eindeutig erkennbar“) und dann noch mal den ganzen Zettel durchstreichen. Das ist klar.
Man kann aber auch nur eine der beiden Stimmen ungültig machen. Das ist für Kleinparteiwähler interessant. Keiner der Kandidaten, denen man die Erststimme gibt, ist für Sie wählbar? Da stehen nur Kandidaten großer Parteien und vielleicht noch ein Extremer? Dann können Sie die Erststimme ungültig machen. Alle Kandidaten ankreuzen und den gesamten Erststimmenteil durchstreichen, am Zweistimmenteil nichts machen. Und hinterher mustergültig die Zweitstimme abgeben. Die ist trotzdem gültig. Mehr zum Ungültigwählen: Wahlrecht Lexikon
So zeigt sich also, dass es weitaus bessere Möglichkeiten gibt, als gar nicht zur Wahl zu gehen.
Autor: Amalie, CSN – Chemical Sensitivity Network, 18. September 2009
Es liest sich wie eine Horrorgeschichte, dass in den Weltmeeren heute sechs Mal mehr Plastikmüll zu finden ist als Plankton. Kunststoffe können bis zu 500 Jahre in Böden und Gewässern über-dauern und mit ihren zahllosen Zusatzstoffen das menschliche Hormonsystem schädigen. „Plastik ist praktisch überall – sogar in unserem Blut“, meint Regisseur Werner Boote. Boote hat zehn Jahre lang Informationen über Kunststoffe gesammelt und tausende Kilometer auf der Welt zurückgelegt. Er hat hunderte Interviews mit Vertretern der Kunststoffindustrie, mit Umwelt-schützern, mit Wissenschaftlern und Medizinern geführt, um den 
